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Archive for the ‘Frauen’ Category

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Vergangenes Wochenende fanden nicht nur der Eurovisions Song Contest und das Irische Referendum zur Homo-Ehe statt, sondern Pfingsten 2015 wird uns Grünen auch aus kommunalpolitischer Sicht in Erinnerung bleiben: dank Spanien.

Die dortigen Gemeinderatswahlen brachten, vor allem in den großen Städten, gewaltige Überraschungen:  Neue links-grüne Listen und Bündnisse trieben die etablierten Parteien und vor allem die rechtskonservative Partido Popular (PP) vor sich her, und darüber hinaus spielen nun engagierte und kompetente Frauen Schlüsselrollen bei der Veränderung der politischen Verhältnisse.

Die drei wichtigsten Beispiele:

Barcelona:  Dort spielt die links-grüne Partei IC-V seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle, die österreichischen und Wiener Grünen arbeiten in der internationalen Vernetzung eng mit ihr zusammen. 2011 hatte eine Mitte-Rechts-Koalition die Mehrheit im Gemeinderat erreicht. Umso deutlicher nun die Antwort:  IC-V, die Mitgliedspartei der Europäischen Grünen, hatte mit PODEMOS und anderen linken Gruppierungen sowie AktivistInnen aus der Zivilgesellschaft die Liste „Barcelona en comú“ (Barcelona gemeinsam) gebildet, die mit 25,2% stimmenstärkste Partei wurde.  Die Spitzenkandidatin Ada Colau, als Sprecherin der Bewegung gegen Zwangsräumungen und für ein Recht auf Wohnen (PAH) aus der Sozialbewegung kommend, wird nun voraussichtlich Bürgermeisterin. Damit steht Barcelona sozusagen auch im Finale der “politischen Champions-League”!

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Madrid:  Ein ähnliches Bündnis war auch in Madrid entstanden. Dort hatte sich im März 2015 die EGP-Mitgliedspartei EQUO mit PODEMOS, kleineren linken Parteien und Menschen aus Initiativen wie PAH, dem „Movimiento 15-M“ und der BürgerInnenplattform „Ganemos Madrid“ („Wie gewinnen Madrid“) zur Liste „Ahora Madrid“ („Jetzt Madrid“) zusammengeschlossen. Auch hier war die Spitzenkandidatin eine in der Zivilgesellschaft hoch angesehene Frau:  Manuela Carmena (71), ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof und Kämpferin gegen Korruption. Sie hatte sich schon in den 70er-Jahren für Verfolgte des Franco-Regimes eingesetzt und tut dies bis auch heute für Benachteiligte.

Nachdem „Ahora Madrid“ mit knapp 32% der Stimmen nur ein Mandat hinter der bisher absolut regierenden PP liegt, wäre mit Hilfe der sozialistischen PSOE der BürgermeisterInnen-Sessel erreichbar.

Valencia:  Und auch Valencia, die drittgrößte Stadt Spaniens, steht vor einem Wechsel. EQUO war hier, gemeinsam mit v.a. links-regionalistischen Parteien, im Rahmen der seit 2010 bestehenden Koalition „Compromis“ angetreten und auch hier, mit 23,3% der Stimmen, nur ein Mandat hinter der PP gelandet. Eine progressive Mehrheit im Gemeinderat ist auch hier möglich. Und auf Ebene des ebenfalls gewählten Regionalparlamentes steht mit „Compromis“-Spitzenkandidatin Monica Oltra eine weitere Frau auf dem Sprung, im Rahmen einer linken Mehrheit mitzugestalten.

Um die Freude zu vervollständigen, wurde am selben Tag auch ein grüner Bürgermeister in Italien gewählt:  in Meran entschied Paul Rösch, der Leiter des Südtiroler Landesmuseums für Tourismus, die Stichwahl mit 60,7% sensationell für sich. Die Grünen waren davor bereits auf Gemeinderatsebene mit 21,3%, nur knapp hinter der SVP, zweitstärkste Partei geworden.

Ein Anlass zum Feiern also, der zeigt, dass linke und grüne Politik zusammen ungeahnte Erfolge feiern können!

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Gender Budgeting – schon mal gehört?
Beim Gender Budgeting geht es um die Auswirkungen öffentlicher Budgets auf die Gleichstellung der Geschlechter. Öffentliche Ausgaben sollen zur Gleichstellung von Frauen und Männern beitragen. In Österreich ist dieser Grundsatz zwar in der Verfassung verankert – praktisch sichtbare Auswirkungen sind aber nicht erkennbar. In der EU sieht es nicht weniger beschämend aus: Auf europäischer Ebene spielen Genderaspekte bei der Erstellung des EU-Budgets bislang keine Rolle.

Steuerreform in Österreich – Frauen verlieren
Ein aktuelles Beispiel für fehlendes Gender Budgeting ist die Steuerreform in Österreich: Frauen gehen dabei als große Verliererinnen hervor, und das gleich in doppelter Hinsicht: die ohnehin schon große Einkommensschere geht noch weiter auf und BezieherInnen niedriger Einkommen werden nur unterdurchschnittlich entlastet – doch gerade in den Niedriglohnsektoren ist ein Großteil der Frauen beschäftigt.

Erhöhung des Frauenpensionsalters – Ein direkter Weg in die Armut
Neben der Steuerreform grüßt auch die immer wiederkehrende Diskussion zur Anhebung des Frauenpensionsalters auf 65 Jahre (derzeit soll das Pensionsalter ab 2024 bis 2033 jährlich um sechs Monate angehoben werden). Auch hier verlieren Frauen auf ganzer Linie. Existenzsichernde Arbeitsplätze für Frauen – speziell für 50plus: Fehlanzeige! Angesichts der alarmierenden Einkommensschere zwischen Frauen und Männern und der hohen Zahl von Teilzeit- und prekären Arbeitsverhältnissen von Frauen ist die Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters und die so genannte Steuerreform kein Beitrag zur Gleichstellung, sondern führt nur zu weiterer (Alters-) Armut von Frauen. „Aussteuerung“ hat man so einen Schritt früher genannt. Zynischer könnte Frauenpolitik nicht sein.

Blick in die Zukunft
Es gibt ein – zugegeben kleines – Licht am Ende des Tunnels: So haben das Europäische Parlament, der Rat sowie die Kommission schon im Jahr 2013 in einer gemeinsamen Erklärung verkündet, dass bei der Erstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) in Zukunft Gleichstellungsaspekte einbezogen werden sollen. Dies ist allerdings erst ein Anfang. Wir Grüne fordern die sofortige Einführung von Gender Budgeting in allen Stadien der Erstellung von Budgets, insbesonders auch bei Investitionsentscheidungen: angefangen beim EU-Budget, über nationale Steuerreformen bis hin zu kommunalen Projekten.

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Bereits im Jahr 1911 wurde der Frauentag in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz zum ersten Mal gefeiert. Die zentralen Forderungen waren schon damals unter anderen Arbeitsschutzgesetze, gleicher Lohn bei gleicher Arbeitsleistung, ausreichender Mütter- und Kinderschutz sowie die Festsetzung von Mindestlöhnen.

Demo Mutterschutzrichtlinie

Demo für die Mutterschutz-Richtlinie vor dem Europaparlament in Straßburg


Stillstand der Frauenpolitik in der EU

Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag diskutieren wir immer noch über dieselben ungelösten Probleme. Wir erleben einen Stillstand der Frauenpolitik der EU, in manchen Bereichen wie der Mutterschutz-Richtlinie sogar einen Rückschritt. Der Stellenwert der Frauenpolitik in der EU spiegelt sich auch in der Besetzung der neuen Kommission wider: Sie ist wieder nicht paritätisch besetzt. Zwar gibt es erstmals eine Kommissarin, die die Frauen- und Gleichberechtigungsagenden in ihrem Titel trägt, doch ändert der Titel allein noch nichts daran, dass die Kommissarin daneben die riesigen Agenden Justiz und KonsumentInnenschutz zu betreuen hat; der Gleichstellungspolitik wurde also wieder nicht genügend Platz eingeräumt.

Wie schwer und lang der Weg zur Gleichstellung der Geschlechter noch immer ist zeigen beispielsweise die Blockade der Mutterschutzrichtlinie und die zähen Verhandlungen zur Women on Board Richtlinie. Der generelle konservative Backlash ist deutlich zu spüren, der sich beispielsweise an den verstärkten Anti-Abtreibungsbewegungen der letzten Jahre zeigt. Auch die Rechtspopulisten im EP spielen bei der Debatte eine große Rolle: Sie sind nun stärker und machen Stimmung gegen den „Gender-Wahn“ und öffnen wieder Schlachtfelder, die wir schon lange geglaubt hatten gewonnen zu haben.


Sparpolitik erhöht Armut der Frauen
Die brutale Sparpolitik der EU-Troika der letzten Jahre hat die Armut von Frauen weiter erhöht, prekäre Beschäftigung wird zunehmend zum Normalarbeitsverhältnis, die ‘gläserne Decke’ im Karriereverlauf ist für viele Frauen nach wie vor aus Beton. Die EU hat in der Vergangenheit einige Meilensteine zur Frauengleichstellung gesetzt: von der Nichtdiskriminierung am Arbeitsmarkt über die Verankerung des Gleichstellungsziels in den EU-Verträgen bis zur Grundrechtecharta. Es ist gerade in der Krise höchste Zeit, einen Schritt weiter zu kommen statt zwei zurück: mit den Richtlinienentwürfen zu Mutterschutz und Frauen in Aufsichtsräten liegen zwei wichtige Vorhaben abschlussreif in der Schublade der Kommission. Das Europäische Parlament ist hier bereit zügig zu verhandeln.

Und schließlich dürfen Frauen aus dem Investmentplan von Kommissionspräsident Juncker nicht länger ausgeblendet werden. Es kann nicht sein, dass die Kommission ständig von Wachstum und Jobs spricht, die Frauen aber nichts davon spüren.

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Jean Claude Juncker wurde heute vom Europäischen Parlament mit deutlicher Mehrheit mit der Bildung einer Europäischen Kommission beauftragt. Ob es ihm gelingt, über den Sommer eine Kommission zusammenzustellen, die im Herbst die Zustimmung des EP findet, ist fraglich. „Mindestens 9 Frauen“, soviel wie in der scheidenden Kommission, hat er sich selbst zum Ziel gesetzt. Wenig genug (nicht einmal ein Drittel), aber derzeit sind nicht einmal diese 9 Frauen in Sicht. Ein Armutszeugnis für die Europäische Union, die Gleichstellung in den Verträgen verankert hat und deren Staats- und Regierungschefs (wenige Innen) nicht müde werden, in Wahlkämpfen ihren Einsatz für mehr Demokratie in Europa zu betonen. Aber eine Europäische Demokratie ohne Frauen in Spitzenpositionen ist schlicht und einfach nicht demokratisch.

Ich stehe dazu: ich habe Jean Claude Juncker nicht gewählt. Einige Grüne haben ihn gewählt, auch um das Europäische Parlament in der Unterstützung des Spitzenkandidaten der bei der Europawahl stärksten Partei zu stärken. Für mich steht Jean Claude Juncker trotz – vor allem für einen Konservativen – interessanter Ansichten zu Mindestlohn, sozialen Dienstleistungen und Transparenz nicht für den dringend nötigen Kurswechsel zu einem ökologischen, sozialen und demokratischen Europa. Als „Mr Euro“ hat er in den vergangenen Jahren wesentlich zur Einführung des Stabilitäts- und Wachstumspakts beigetragen und damit den Grundstein gelegt für brutale Sparmaßnahmen zulasten Millionen europäischer BürgerInnen. Auch zur europäischen Mutterschutz-Richtlinie, die heute auf Druck der Grünen auf der Tagesordnung des Europaparlaments stand und deren „Schattenberichterstatterin“ ich bin, hat er sich nur ausweichend positioniert und damit die Nagelprobe jenseits von Lippenbekenntnissen meiner Ansicht nach nicht bestanden.

Morgen gibt es eine neue Chance für die Kommission zu zeigen, ob sie gewillt ist, Reformen zugunsten des sozialen Europa und mehr Beschäftigung in die Tat umzusetzen: auf Initiative der Grünen verhandeln wir eine Resolution zur verbindlicheren Umsetzung der Europäischen Jugendgarantie, die ich mit einigen Grünen KollegInnen einbringe. Wir werden jedenfalls nicht nachlassen, Druck auf Kommission und Rat auszuüben für ein anderes Europa.

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Auf den ersten Blick sieht sie ja gut aus, die heutige Mitteilung der Kommission zu „Green Jobs“: ein integrierter Ansatz sei nötig, um die Wirtschaft ökologisch zu transformieren und neue Jobs zu schaffen. Die anhaltende Krise hätte Innovationen auf dem Sektor grüner Beschäftigung verhindert, Reformen in der Steuerpolitik (zb eine Senkung der Kosten auf Arbeit), die Umstellung des öffentlichen Beschaffungswesens und ein Abgehen vom herkömmlichen Begriff des Wirtschaftswachstums seien unterstützenswerte Maßnahmen. Und Noch-EU-Kommissar László Andor stellt sich sogar am 1. Tag des wiederzusammentretenden EU-Parlaments den Fragen und der Kritik der Grünen.

So weit so begrüßenswert, insbesonders seitens der in der Frage der Beschäftigungs-, Sozial- und Steuerpolitik eher zurückhaltenden EU-Kommission. Schaut man sich das Dokument aber näher an, so entpuppt es sich wie so oft als etwas, das einem in Brüssel und Straßburg öfter unterkommt: viel heiße Luft. Kein konkreter Aktionsplan für die Förderung von Green Jobs, keine verbindlichen Ziele – und vor allem kein Abgehen von Sparpolitik und Stabilitätspakt, der den Mitgliedstaaten selbst geringe Investitionen in Arbeitsmarkt und Sozialsystem unmöglich macht. Genau genommen geht die Mitteilung der Kommission damit sogar hinter die selbst gesteckten Europa 2020-Ziele zurück.

Wir Grüne haben endgültig genug von Allgemeinplätzen und vagen Absichtserklärungen! Angesichts von mehr als 25 Millionen arbeitslosen EuropäerInnen sind aktive Arbeitsmarktpolitik und Investitionen in Zukunftsbereiche ein Gebot der Stunde. Wir fordern einen Kurswechsel in der Beschäftigungs-, Sozial-, Umwelt- und Finanzpolitik der EU-Kommission und starke und stabile Rahmenbedingungen für Grüne Investitionen, sei es im Rahmen der Klima- und Energieziele 2030, sei es auf Basis von Europa 2020 mit klaren sozial- und beschäftigungspolitischen Zielen. Als frisch angelobte Europaabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales werde ich mich dafür einsetzen, dass Green Jobs und nachhaltiges Wirtschaften nicht nur am geduldigen Papier der EU-KommissarInnen stehen, sondern endlich Taten gesetzt werden.

Link zur Mitteilung der Kommission zu Green Jobs:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-765_de.htm

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Skandalös finde ich das heute bekanntgewordene Zurückziehen der lang verhandelten Mutterschutzrichtlinie durch die Europäische Kommission. Die Richtlinie hätte in etlichen Mitgliedstaaten  dringend notwendige Verbesserungen beim Schutz schwangerer Frauen und beim Elternurlaub gebracht. Wir Grüne hatten erfolgreich die Ausweitung der Gültigkeit auf Gleichgeschlechtliche Paare und die Einführung eines Vaterschaftsurlaubs hinein verhandelt. Alles umsonst. Noch knapp vor Ablauf ihres Mandtas zieht die Kommission den Entwurf endgültig zurück: ein Kniefall vor Grossbritannien und dem Rat, der nur als Hinterhältigkeit gegenüber dem Europäischen Parlament gewertet werden kann, das ja erst im Juli neu zusammentritt. Und ein Rückschlag für das soziale Europa.

Link zur Presseaussendung der designierten Europaabgeordneten Monika Vana

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Ulrike Lunacek, Spitzenkandidatin der Österreichischen Grünen bei der Europawahl im Mai, wird Vizepräsidentin des Europaparlaments. Die Grüne Fraktion im EP hat, ua mit den Stimmen von uns neu gewählten EU-Abgeordneten, heute mittag in Brüssel die Nominierung Lunaceks beschlossen. Herzliche Gratulation an die profilierte Außenpolitikerin und Menschenrechtsaktivistin, die mit ihrer Nominierung auch ein starkes Zeichen gegen Homophobie und für Frauenrechte setzt! Und ein grosser Erfolg der Österreichischen Grünen, die nun eine Spitzenposition im am 1. Juli neu zusammentretenden EU-Parlament innehaben. Insgesamt sind die Diskussionen in unserer sich neu formierenden Fraktion geprägt vom entschlossenen Kampf gegen Rechtsnationalismus und für konkrete Schritte in ein soziales und ökologisches Europa. Leicht wird es nicht, sind doch die Konservativen stärkste Fraktion im Europaparlament geblieben und die SozialdemokratInnen zahm wie eh und je. Nicht zuletzt das unwürdige Tauziehen um die Wahl des künftigen Kommissionspräsidenten zeigt, dass rot-schwarze Packelei in Brüssel weiterhin den Ton angibt. Es wird an uns Grünen liegen, das Europaparlament zu einem echten BürgerInnenparlament aufzuwerten, einen Kurswechsel herbeizuführen und den neoliberalen Fraktionen die Zähne zu zeigen!

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