Ulrike Lunacek, Spitzenkandidatin der Österreichischen Grünen bei der Europawahl im Mai, wird Vizepräsidentin des Europaparlaments. Die Grüne Fraktion im EP hat, ua mit den Stimmen von uns neu gewählten EU-Abgeordneten, heute mittag in Brüssel die Nominierung Lunaceks beschlossen. Herzliche Gratulation an die profilierte Außenpolitikerin und Menschenrechtsaktivistin, die mit ihrer Nominierung auch ein starkes Zeichen gegen Homophobie und für Frauenrechte setzt! Und ein grosser Erfolg der Österreichischen Grünen, die nun eine Spitzenposition im am 1. Juli neu zusammentretenden EU-Parlament innehaben. Insgesamt sind die Diskussionen in unserer sich neu formierenden Fraktion geprägt vom entschlossenen Kampf gegen Rechtsnationalismus und für konkrete Schritte in ein soziales und ökologisches Europa. Leicht wird es nicht, sind doch die Konservativen stärkste Fraktion im Europaparlament geblieben und die SozialdemokratInnen zahm wie eh und je. Nicht zuletzt das unwürdige Tauziehen um die Wahl des künftigen Kommissionspräsidenten zeigt, dass rot-schwarze Packelei in Brüssel weiterhin den Ton angibt. Es wird an uns Grünen liegen, das Europaparlament zu einem echten BürgerInnenparlament aufzuwerten, einen Kurswechsel herbeizuführen und den neoliberalen Fraktionen die Zähne zu zeigen!
Grüne nominieren Ulrike Lunacek als Vizepräsidentin des Europaparlaments
Juni 11, 2014 von monikavana
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